Dr. Benjamin Liedy

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Medizinrecht

Fachanwalt für Steuerrecht

Kurzlebenslauf

Geboren 1979, Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen. Seit 2011 Rechtsanwalt, 2011-2014 Tätigkeit in einer Stuttgarter Wirtschaftskanzlei in der Beratung von Unternehmen in der Sozialwirtschaft, seit 2014 Fachanwalt für Medizinrecht, seit 2015 Mitglied von VOELKER, seit 2017 Fachanwalt für Steuerrecht.

Beratungsfelder

  • Krankenhausrecht
  • Vergütung ambulanter Leistungserbringer
  • Apotheken- und Heilmittelwerberecht
  • Stiftungs- und Vereinsrecht
  • Gemeinnützigkeits- und Umsatzsteuerrecht
  • Non-Profit-Organisationen
  • Kommunen (insb. Sicherstellung ambulanter Versorgung vor Ort)

Veröffentlichungen

  • Der Versand durch Dritte aus dem beA ohne qualifizierte Signatur, NJW 2018, 1640
  • BSG-Urteil: Dienste bleiben womöglich auf Kosten sitzen - Vergütungsansprüche in der Intensivpflege, CAREkonkret, Ausgabe 41 vom 07.10.2016, Seite 11
  • Ambulante Notfallversorgung durch Krankenhäuser – steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb?, Das Krankenhaus, 2015, 1045
  • BFH zur Umsatzsteuerbefreiung von Zytostatikazubereitungen für den ambulanten Bereich - Rückforderungswelle von Krankenkassen, ZMGR 2015, 94

Vergangene Vorträge

27.04.2018Rahmenveranstaltung: 2. Rechtstag Außerklinische Intensivpflege 2018
(CURADEMIC Akademie für außerklinische Intensivpflege; Holiday Inn Munich - City Centre, Hochstraße 3, 81669 München)
10.02.2018Rahmenveranstaltung: 14. Stuttgarter Intensivkongress
(SIK Intensivmedizin; Schwabenlandhalle, Stuttgart-Fellbach)
24.01.2018
(VOELKER & Partner mbB; Das Gerber, Stuttgart)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Dr. Benjamin Liedy, Dr. Isabelle C. Hägele-Rebmann)
23.11.2017
(VOELKER & Partner, Volker Ernst; VOELKER & Partner mbB, Am Echazufer 24 (Dominohaus), Reutlingen)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Kathrin Völker, Dr. Gerrit Hötzel, Dr. Benjamin Liedy, Dr. Christian Müller)
09.11.2017
(VOELKER & Partner mbB; Reutlingen)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Dr. Benjamin Liedy, Dr. Isabelle C. Hägele-Rebmann)
21.06.2017
(VOELKER & Partner, Volker Ernst; VOELKER & Partner mbB, Tübinger Straße 26 (Im Gerber), Stuttgart)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Kathrin Völker, Dr. Gerrit Hötzel, Dr. Benjamin Liedy, Dr. Christian Müller)
22.03.2017
(VOELKER & Partner mbB; Das Gerber, Stuttgart)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Dr. Benjamin Liedy, Dr. Christian Müller)
19.11.2016Rahmenveranstaltung: Bundestagung Bundesverband Häusliche Kinderkrankenpflege e. V.
(Bundesverband Häusliche Kinderkrankenpflege e. V.; Nürnberg)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Dr. Benjamin Liedy)
21.10.2016Rahmenveranstaltung: 30. REUTLINGER FORTBILDUNGSTAGE Anästhesie Innere Medizin Intensivpflege
(Akademie der Kreisklinken Reutlingen; Reutlingen)
13.10.2016
(VOELKER; Reutlingen)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Dr. Benjamin Liedy)
07.07.2016Rahmenveranstaltung: Weiterbildung außerklinische Beatmung
(Akademie der Kreisklinken Reutlingen; Pfullingen)
10.11.2015Rahmenveranstaltung: Ausbildung zur operationstechnischen AssistentIn
(Akademie der Kreisklinken Reutlingen; Pfullingen)
11.06.2015Rahmenveranstaltung: Weiterbildung außerklinische Beatmung
(Akademie der Kreisklinken Reutlingen; Pfullingen)
26.03.2015Rahmenveranstaltung: 12. REUTLINGER MEDIZINRECHTSFORUM
(VOELKER & Partner mbB; Reutlingen)

Aktuelle Beiträge

  • Streit um Rückwirkung von BSG Entscheidungen
  • [mehr …]
  • Zytostatika-Lieferungen an ermächtigte Krankenhausärzte grundsätzlich steuerbefreiter Zweckbetrieb
  • Anfang Oktober wurde ein neues, für Krankenhäuser mit onkologischer Abteilung, die steuerbegünstigt sind, sehr relevantes Urteil veröffentlicht. Das Finanzgericht Münster befasst sich in seiner Entscheidung vom 17. August 2017 – 10 K 2165/15 K (ein weiteres Mal) mit der Ertragssteuerbefreiung für die Abgabe von durch Krankenhausapotheken hergestellte Zytostatikalösungen an Ermächtigungsambulanzen. Hierbei stellt es sich gegen die Auffassung der Finanzverwaltung und legt einen recht weiten Anwendungsbereich für die Zuordnung der Erträge aus der Abgabe von Zytostatika in den steuerfreien Krankenhauszweckbetrieb. Es stellt sich damit gegen die gegenwärtige Auffassung der Finanzverwaltung im Anwendungserlass zu § 67 AO welche diese mit Veröffentlichung des entsprechenden BFH-Urteils aus 2013 dargelegt hat (IV A 3 – S 0062/14/10009, Bundessteuerblatt I 2015, 76). So spielt für das Finanzgericht Münster die arbeitsrechtliche Situation der Krankenhausärzte, die die Zytostatika verordnen, im Gegensatz zur Finanzverwaltungsauffassung keine Rolle. Dies ist zu begrüßen und liegt auf der Linie der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH). Die Rechtsprechung sieht also einen wesentlich weiteren Anwendungsbereich des § 67 AO für die Zytostatika als die Finanzverwaltung. [mehr …]
  • BSG: Keine Vergütung ohne Genehmigung in der Häuslichen Krankenpflege
  • Am 05.08.2016 wurde die Begründung eines sehr praxisrelevanten Urteils des Bundessozialgerichts (BSG ) vom 20.04.2016 – B 3 KR 18/15 R veröffentlicht. Es geht um die Frage, wie ambulante Pflegedienste im Bereich der außerklinischen Intensivpflege zwischen Einsendung der ärztlichen Verordnung und der Genehmigung oder Ablehnung der Versorgung vergütet werden. Bislang war man davon ausgegangen, dass entsprechend der Richtlinie des gemeinsamen Bundesausschusses zur Häuslichen Krankenpflege (HKP-RL) zumindest in der Zeit zwischen Einsendung und evtl. Ablehnung der Genehmigung ein Vergütungsanspruch des Pflegedienstes besteht. Dies hat das Bundessozialgericht in dem Urteil nun erheblich eingeschränkt. In Zukunft ist daher genau darauf zu achten, ob überhaupt mit der Versorgung begonnen werden soll, bevor nicht eine Genehmigung vorliegt. [mehr …]
  • Bundesgerichtshof zieht bei Wahlärzten weiter die Daumenschrauben an
  • Am 15.08.2016 hat der Bundesgerichtshof abermals ein Urteil im Kontext von wahlärztlichen Behandlungen veröffentlicht (Urteil vom 19.07.2016 – VI ZR 75/15). Bereits Ende 2014 hatte ein Urteil zur Möglichkeit von Honorarärzten, wahlärztliche Leistungen zu erbringen, im Krankenhausbereich für einige Umbrüche gesorgt (Urteil vom 16.10.2014 – III ZR 85/14). Dort hatte der BGH entschieden, dass nur solche Ärzte, die am Krankenhaus angestellt sind, Wahlleistungen erbringen können. Zudem ist schon länger entschieden, dass Wahlärzte nur unter bestimmten Voraussetzungen vertreten werden können. Nunmehr hat sich der BGH auch von der Seite des Haftungsrechts dieser Vertretungsthematik genähert. Der für den Bereich der Arzthaftung zuständige sechste Zivilsenat hat in seinem Urteil vom 19.07.2016 entschieden, dass ein/e Patient/in – unabhängig davon, ob die Behandlung lege artis war – einen Schadensersatzanspruch haben kann, wenn sie/er – ohne ausdrückliche Zustimmung – von einem anderen als dem vereinbarten Wahlarzt operiert worden ist. [mehr …]
  • Bundesgerichtshof schafft Rechtssicherheit für gemeinnützige Vereine
  • Am 16.05.2017 hat der Bundesgerichtshof eine im so genannten Dritten Sektor mit Spannung erwartete Entscheidung gefällt: Gemeinnützigen Vereinen kann der Vereinsstatus nicht deshalb aberkannt werden, weil sie ihre Zwecke auch mit wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben verfolgen (sogenannter Zweckbetrieb). Dabei orientiert sich der Bundesgerichtshof ganz wesentlich an der Bewertung der Tätigkeit durch die Finanzbehörden als gemeinnützig. Diese Gerichtsentscheidung ist für Vereine und den sozialen Sektor insgesamt eine der wichtigsten Entscheidung in den letzten 10-20 Jahren. [mehr …]