Dr. Benjamin Liedy

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Medizinrecht

Fachanwalt für Steuerrecht

Kurzlebenslauf

Geboren 1979, Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen. Seit 2011 Rechtsanwalt, 2011-2014 Tätigkeit in einer Stuttgarter Wirtschaftskanzlei in der Beratung von Unternehmen in der Sozialwirtschaft, seit 2014 Fachanwalt für Medizinrecht, seit 2015 Mitglied von VOELKER.

Beratungsfelder

  • Krankenhausrecht
  • Vergütung ambulanter Leistungserbringer
  • Apotheken- und Heilmittelwerberecht
  • Stiftungs- und Vereinsrecht
  • Gemeinnützigkeits- und Umsatzsteuerrecht
  • Non-Profit-Organisationen
  • Kommunen (insb. Sicherstellung ambulanter Versorgung vor Ort)

Veröffentlichungen

  • BSG-Urteil: Dienste bleiben womöglich auf Kosten sitzen - Vergütungsansprüche in der Intensivpflege, CAREkonkret, Ausgabe 41 vom 07.10.2016, Seite 11
  • Ambulante Notfallversorgung durch Krankenhäuser – steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb?, Das Krankenhaus, 2015, 1045
  • BFH zur Umsatzsteuerbefreiung von Zytostatikazubereitungen für den ambulanten Bereich - Rückforderungswelle von Krankenkassen, ZMGR 2015, 94
  • Vergünstigungen für Mitglieder auf dem Prüfstand, Sozialwirtschaft 2/2015, Seite 32 ff.

Kommende Vorträge

in 20 Tagen
(09.11.2017)
(VOELKER & Partner mbB; Reutlingen)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Dr. Benjamin Liedy, Dr. Isabelle C. Hägele-Rebmann)
23.11.2017
(VOELKER & Partner, Volker Ernst; VOELKER & Partner mbB, Am Echazufer 24 (Dominohaus), Reutlingen)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Kathrin Völker, Dr. Gerrit Hötzel, Dr. Benjamin Liedy, Dr. Christian Müller)

Vergangene Vorträge

21.06.2017
(VOELKER & Partner, Volker Ernst; VOELKER & Partner mbB, Tübinger Straße 26 (Im Gerber), Stuttgart)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Kathrin Völker, Dr. Gerrit Hötzel, Dr. Benjamin Liedy, Dr. Christian Müller)
22.03.2017
(VOELKER & Partner mbB; Das Gerber, Stuttgart)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Dr. Benjamin Liedy, Dr. Christian Müller)
19.11.2016Rahmenveranstaltung: Bundestagung Bundesverband Häusliche Kinderkrankenpflege e. V.
(Bundesverband Häusliche Kinderkrankenpflege e. V.; Nürnberg)
(Dr. Ulrike Brucklacher, Dr. Benjamin Liedy)
21.10.2016Rahmenveranstaltung: 30. REUTLINGER FORTBILDUNGSTAGE Anästhesie Innere Medizin Intensivpflege
(Akademie der Kreisklinken Reutlingen; Reutlingen)
07.07.2016Rahmenveranstaltung: Weiterbildung außerklinische Beatmung
(Akademie der Kreisklinken Reutlingen; Pfullingen)
10.11.2015Rahmenveranstaltung: Ausbildung zur operationstechnischen AssistentIn
(Akademie der Kreisklinken Reutlingen; Pfullingen)
11.06.2015Rahmenveranstaltung: Weiterbildung außerklinische Beatmung
(Akademie der Kreisklinken Reutlingen; Pfullingen)
26.03.2015Rahmenveranstaltung: 12. REUTLINGER MEDIZINRECHTSFORUM
(VOELKER & Partner mbB; Reutlingen)

Aktuelle Beiträge

  • Bundesgerichtshof schafft Rechtssicherheit für gemeinnützige Vereine
  • Am 16.05.2017 hat der Bundesgerichtshof eine im so genannten Dritten Sektor mit Spannung erwartete Entscheidung gefällt: Gemeinnützigen Vereinen kann der Vereinsstatus nicht deshalb aberkannt werden, weil sie ihre Zwecke auch mit wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben verfolgen (sogenannter Zweckbetrieb). Dabei orientiert sich der Bundesgerichtshof ganz wesentlich an der Bewertung der Tätigkeit durch die Finanzbehörden als gemeinnützig. Diese Gerichtsentscheidung ist für Vereine und den sozialen Sektor insgesamt eine der wichtigsten Entscheidung in den letzten 10-20 Jahren. [mehr …]
  • Grundlegend neue leistungsrechtliche Regelungen zu den Unterkunftskosten nach dem BTHG — künftige Unterscheidung zwischen Wohngruppen und Wohnungen
  • [mehr …]
  • Investitionsbeträge nach § 76 Abs. 2 SGB XII können durch Vereinbarung oder Schiedsstellenspruch rückwirkend auf den Zeitpunkt des Verhandlungsbeginns erhöht werden
  • Verhandelt ein Leistungserbringer der Eingliederungshilfe mit dem KVJS über die Investitionsbeträge von neu errichteten Einrichtungen vor deren Inbetriebnahme, sind die tatsächlichen bzw. letztlich anzuerkennenden Bau- und sonstigen Gestehungskosten zu diesem Zeitpunkt im Regelfall noch nicht bekannt. Die leistungsrechtlich anzuerkennenden betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen werden gewöhnlich erst durch den im Rahmen der Förderverfahren durchzuführenden Verwendungsnachweis abschließend und verbindlich festgestellt. Aus diesem Grund vereinbaren die Leistungserbringer in der Praxis mit dem KVJS häufig zunächst fiktive Investitionsbeträge auf Grundlage der geplanten Baukosten unter Berücksichtigung des Baupreisindexes. Übersteigen die tatsächlichen Baukosten am Ende die geplanten indexierten Baukosten, führt der fiktive Investitionsbetrag jedoch zu einem erheblichen Finanzierungsdefizit. Ein solches Finanzierungsdefizit kann durch eine auf den Verhandlungsbeginn rückwirkende Erhöhung des Investitionsbetrages durch einen Schiedsstellenspruch oder eine Vereinbarung wieder ausgeglichen werden. [mehr …]
  • Entgelterhöhungen im Heimvertrag nur mit Zustimmung des Heimbewohners
  • Entgelterhöhungen im Heimvertrag benötigen zu ihrer Wirksamkeit stets der Zustimmung des Heimbewohners. Dies gilt auch dann, wenn der Heimbewohner Leistungen nach SGB XI oder XII empfangen sollte (BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - III ZR 279/15 -) [mehr …]
  • BSG: Keine Vergütung ohne Genehmigung in der Häuslichen Krankenpflege
  • Am 05.08.2016 wurde die Begründung eines sehr praxisrelevanten Urteils des Bundessozialgerichts (BSG ) vom 20.04.2016 – B 3 KR 18/15 R veröffentlicht. Es geht um die Frage, wie ambulante Pflegedienste im Bereich der außerklinischen Intensivpflege zwischen Einsendung der ärztlichen Verordnung und der Genehmigung oder Ablehnung der Versorgung vergütet werden. Bislang war man davon ausgegangen, dass entsprechend der Richtlinie des gemeinsamen Bundesausschusses zur Häuslichen Krankenpflege (HKP-RL) zumindest in der Zeit zwischen Einsendung und evtl. Ablehnung der Genehmigung ein Vergütungsanspruch des Pflegedienstes besteht. Dies hat das Bundessozialgericht in dem Urteil nun erheblich eingeschränkt. In Zukunft ist daher genau darauf zu achten, ob überhaupt mit der Versorgung begonnen werden soll, bevor nicht eine Genehmigung vorliegt. [mehr …]
  • Bundesgerichtshof zieht bei Wahlärzten weiter die Daumenschrauben an
  • Am 15.08.2016 hat der Bundesgerichtshof abermals ein Urteil im Kontext von wahlärztlichen Behandlungen veröffentlicht (Urteil vom 19.07.2016 – VI ZR 75/15). Bereits Ende 2014 hatte ein Urteil zur Möglichkeit von Honorarärzten, wahlärztliche Leistungen zu erbringen, im Krankenhausbereich für einige Umbrüche gesorgt (Urteil vom 16.10.2014 – III ZR 85/14). Dort hatte der BGH entschieden, dass nur solche Ärzte, die am Krankenhaus angestellt sind, Wahlleistungen erbringen können. Zudem ist schon länger entschieden, dass Wahlärzte nur unter bestimmten Voraussetzungen vertreten werden können. Nunmehr hat sich der BGH auch von der Seite des Haftungsrechts dieser Vertretungsthematik genähert. Der für den Bereich der Arzthaftung zuständige sechste Zivilsenat hat in seinem Urteil vom 19.07.2016 entschieden, dass ein/e Patient/in – unabhängig davon, ob die Behandlung lege artis war – einen Schadensersatzanspruch haben kann, wenn sie/er – ohne ausdrückliche Zustimmung – von einem anderen als dem vereinbarten Wahlarzt operiert worden ist. [mehr …]
  • Vorkommnisse — Härtetest für das Risikomanagement
  • Kein Medizinprodukt ist frei von Risiken. Der Umgang mit Todesfällen und schwerwiegenden Auswirkungen auf den Gesundheitszustand von Patienten stellt die Unternehmen in einer Zeit großen politischen und gesellschaftlichen Drucks auf die Medizintechnik vor immer größere Herausforderungen. Diese Entwicklung stellt höchste Ansprüche an die in- und ausländische Kommunikation mit Behörden, Händlern und Anwendern und erfordert ein durchdachtes Krisenmanagement, bei dem das Risikomanagementsystem des Herstellers im Mittelpunkt steht. Ein Überblick über bestehenden und kommenden Pflichten und Haftungsrisiken wurde im Rahmen des Mini-Symposiums Medizinprodukte 2016 am 29. Juni in Reutlingen gegeben. [mehr …]
  • Rückforderungswelle bei Aufwandspauschalen nach § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V — Sozialgerichte opponieren gegen Bundessozialgericht
  • Zur Zeit können viele Krankenhäuser ihr Leid klagen, dass zahlreiche gesetzliche Krankenkassen die Aufwandspauschalen von 300,00 EUR bei MDK-Prüfungen von ihnen zurückfordern, was in Einzelfällen zu Forderungen in sechsstelliger Höhe führt. Diese Aufwandspauschalen werden gem. § 275 Abs. 1c SGB V dann gewährt, wenn die Abrechnungsprüfung eine Beauftragung des MDK und eine Datenlieferung durch das Krankenhaus an den MDK erforderlich machte, aber am Ende keine Reduzierung der Rechnung erfolgte. In Baden-Württemberg ist hier insbesondere die AOK sehr aktiv, die seit 01.07.2014 gezahlte Aufwandspauschalen nahezu ohne Ansehen des Einzelfalls zurückfordert. Grund dafür ist ein Wechsel in der Rechtsprechung des 1. Senats des Bundesozialgerichts vom 01.07.2014 – B 1 KR 29/13 R. Die Sozialgerichte der ersten Instanz sehen das aber oft anders. [mehr …]