Vertragsrecht – Rechtssichere Verträge als Rückgrat Ihres digitalen Geschäfts
Viele Streitigkeiten entstehen, weil Verträge unklar formuliert sind oder wesentliche Punkte nicht geregelt wurden. Vielen Unternehmen wird die volle Bedeutung des Vertragsrechts jedoch erst bewusst, wenn bereits Konflikte entstanden sind, etwa bei Streitigkeiten über Softwareabnahmen, Probleme mit Cloud- oder Plattformdiensten oder bei Datenschutz- und IP-Fragen.
Zudem steigt die Komplexität durch europäische Regelungen wie etwa der DSGVO, dem Digital Service Act, dem Data Act oder der nationalen Umsetzung von E-Commerce-Richtlinie, Verbraucherrechterichtlinie oder sektorenspezifischen Richtlinien. In Verträgen muss dabei nicht nur nationales, sondern auch europäisches Recht berücksichtigt werden.
IT-Verträge: Typische Risiken vermeiden
Gerade im IT-Recht zeigt sich, wie komplex Vertragsgestaltung sein kann. Projekte mit dynamischen Anforderungen, agilen Entwicklungsprozessen oder Cloud-Lösungen bergen vielfältige rechtliche Herausforderungen. Im IT-Recht entstehen Konflikte häufig durch unklare Leistungsbeschreibungen, fehlende Abnahmeprozesse oder ungeklärte Haftungsfragen. Typische Beispiele sind die verweigerte Abnahme einer Software, obwohl die vereinbarte Spezifikation erfüllt ist oder nicht definierte Change Requests, die zu Streit über Zusatzleistungen führen. Bei sogenannten Service Level Agreements ist die präzise Definition von Leistungen, Reaktionszeiten und Verfügbarkeiten entscheidend, um spätere Streitigkeiten über Nichterfüllung zu vermeiden. In Outsourcing- oder Cloud-Verträgen sind klare Regelungen u. a. zu den Verantwortlichen, Datenschutz, Sicherheitsstandards und Haftung bei Datenverlusten erforderlich.
Geistiges Eigentum: Rechte absichern und nutzbar machen
Auch im Bereich des „geistigen Eigentums“ zeigt sich die Notwendigkeit klarer Vertragslösungen. Bei Software, Algorithmen, Datenbanken oder Designs ist Streit oft vorprogrammiert, wenn die Rechteübertragung oder Nutzungsrechte nicht eindeutig geregelt sind oder vorab Klarheit darüber besteht, welches geistiges Eigentumsrecht in welcher Form schutzfähig ist. So muss genau bestimmt werden, wer etwa die Inhalte oder Software nutzen darf, für welche Zwecke, welchen Bedingungen und wie lange. Auch Aspekte wie Vergütung, Vertragsdauer sowie die Rechte und Verwertungsoptionen an Weiterentwicklungen oder Kooperationsergebnissen sollten vertraglich geregelt sein. Gerade bei internationalen Projekten ist zudem wichtig zu regeln, welches Recht Anwendung findet.
Datenschutz: Prävention statt Bußgeld
Datenschutz ist ein weiteres Feld, in dem sich die Relevanz des Vertragsrechts zeigt. Werden personenbezogene Daten verarbeitet, müssen Verantwortlichkeiten, Sicherheitsmaßnahmen und Haftungsfragen vertraglich geregelt sein. Ein weiteres Element sind Einwilligungserklärungen, die freiwillig, informiert und nachweisbar sein müssen. Fehlende Auftragsverarbeitungsverträge oder unklare Regelungen führen in der Praxis schnell zu Bußgeldern, Reputationsschäden oder Schadensersatzansprüchen. Dabei ist zu beachten, dass über den Data Act zunehmend auch nicht-personenbezogene Daten ein maßgeblicher Regelungsgegenstand sind. Die gesetzlichen Regelungen enthalten sogar Vorgaben für konkrete Inhalte von Verträgen und AGB.
E-Commerce und Plattformen: klare Regelungen für digitale Geschäftsmodelle
Im E-Commerce sind klare vertragliche Regelungen ebenfalls unverzichtbar. Hier zeigen sich Konflikte häufig durch unangepasste AGB und – z. B. im B2C-Bereich – fehlerhafte Widerrufsbelehrungen. Digitale Produkte wie E-Books oder Software führen oft zu Auseinandersetzungen über Funktionsumfang, Updateverpflichtungen oder Mängelrechten. Wer international verkauft, muss zudem länderspezifische Vorschriften berücksichtigen.
Fazit
Vertragsrecht sollte nicht erst dann Beachtung finden, wenn ein Konflikt bereits droht oder besteht. Durch eine vorausschauende, präzise Vertragsgestaltung unter Berücksichtigung nationaler und europäischer Vorgaben lassen sich Risiken minimieren und Streitigkeiten vorbeugen.
Die Kanzlei VOELKER unterstützt Sie mit tiefgreifenden Fachwissen und umfangreicher Erfahrung bei der Gestaltung, Prüfung, Verhandlung und gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Verträge. Kommt es zu Vertragsstreitigkeiten, unterstützen wir Sie dabei, ihre Interessen durch Prüfung bestehender Verträge, Entwicklung von Handlungsmöglichkeiten sowie strukturierte außergerichtliche und gerichtliche Konfliktbewältigung bestmöglich zu wahren.