OLG Hamburg: Verbot des Weiterverkaufs von E-Books zulässig

Nach dem OLG Hamburg kann ein Online-Händler Kunden vertraglich verbieten, E-Books und Hörbücher „gebraucht“ weiterzuverkaufen (Az. 10 U 5/11). Die Entscheidungsgründe sind nicht veröffentlicht. Angesichts grundsätzlich abweichender Rechtsprechung des EuGH zum Thema „gebrauchte“ Software-Lizenzen ist allerdings derzeit offen, ob ein europäisches Gericht die Entscheidung des OLG Hamburg bestätigen würde.

Stand: 05.05.2015