Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, IP- und IT-Recht in Stuttgart

Auswahl aktueller Themen

Eine Auswahl aktueller Themen und unserer Leistungen für Sie an unserem Standort Stuttgart:

News, aktuelle Entwicklungen und Veranstaltungshinweise:

  • Neue Anforderungen an die Einwilligung und Informationspflichten bei der Datenerhebung nach der DSGVO
  • Einwilligungen sind oftmals das einzige Mittel mit denen Newsletter versendet, Unterauftragnehmer eingebunden, Cloud-Dienste genutzt oder Kundendatenbanken aufgebaut werden können. Einwilligungen sind schlicht ein zentrales Element, um jegliche datenschutzrechtliche Hürde zu nehmen. Ab dem 25.05.2018 gilt bekanntlich anstatt des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die einige zentrale Änderungen hinsichtlich der Einwilligung mit sich bringt. [mehr …] (16.01.2018)
  • Sind verschlüsselte Daten personenbezogene Daten? — Oder kann bei verschlüsselten Daten das Datenschutzrecht ignoriert werden?
  • Häufig wird das Argument angeführt, dass Daten verschlüsselt würden und daher nicht personenbezogen seien. Wird z. B. ein Backup der Kundendatenbank angefertigt und bei einem IT-Dienstleister gespeichert, wird argumentiert, dass keine datenschutzrechtlich relevante Verarbeitung vorläge. Ist das zutreffend? [mehr …] (08.01.2018)
  • Abmahnung aussprechen
  • Werden eigene Rechte durch Dritte verletzt, besteht eine erste Vorgehensmöglichkeit in der Regel darin, eine außergerichtliche Abmahnung auszusprechen. In diesem Beitrag werden Inhalt, Form und Risiken der Abmahnung vorgestellt. [mehr …] (27.12.2017)
  • Industrie 4.0 und Recht: Das Smartphone rechtskonform im Unternehmen (Workshop) — Dienstag, den 27.02.2018 (16:30 bis 20:00 Uhr)
  • Im Rahmen eines Workshops in Stuttgart klären wir die rechtlichen Rahmenbedingungen, die sich im Zusammenhang mit der Verwendung von privaten und geschäftlichen Smartphones im Unternehmen stellen. Dabei wird auch auf den Einsatz von Smartphone-Apps, insbesondere Messengern, und die Auswirkungen der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eingegangen. Auch die arbeitsrechtlichen Aspekte sowie die regulatorische Gesichtspunkte werden thematisiert und der Frage nachgegangen, wie Betriebsspionagen verhindert werden können. Neben rechtlichen Lösungsmöglichkeiten werden auch technische Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt. Bitte melden Sie sich kurzfristig an; die Teilnehmerzahl ist begrenzt. [mehr …] (12.12.2017)
  • Datenschutz und Datenschutz-Compliance gemäß DSGVO / GDPR
  • Zum 25.05.2018 wird das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) aufgehoben und die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO / GDPR) tritt in Kraft. Die DSGVO wirkt als Verordnung dabei ohne weiteren Umsetzungsakt durch die Mitgliedsstaaten als direkt geltendes Recht.

    Die Datenschutzgrundverordnung führt zu einer erfreulichen Vereinheitlichung der Normen innerhalb der EU, sodass insbesondere grenzüberschreitende Vorgänge innerhalb der EU nun deutlich rechtssicherer und zügiger zu gestalten sind. Allerdings sieht die DSGVO erhebliche Bußgelder im Falle von Verstößen vor. Betrug der Bußgeldrahmen nach dem BDSG noch bis zu 0,3 Mio. EUR, beträgt er nach der DSGVO nun bis zu 20 Mio. EUR oder 4 % des weltweiten Jahresumsatzes. Nach Art. 83 DSGVO soll das Bußgeld zwar verhältnismäßig sein, aber „in jedem Einzelfall [...] abschreckend“. Auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften sollte daher spätestens ab dem 25.05.2018 im Rahmen der Unternehmenscompliance deutlich genauer geachtet werden.

    Die DSGVO enthält zahlreiche Neuerungen, darunter: [mehr …] (28.11.2017)

  • Verträge zu OEM / PLM / ODM / EMS / Auftragsfertigungen
  • Viele Wege führen zu einem fertigen IT-Produkt. Denn nicht immer verfügt man neben der Idee und den maßgeblichen, neuen Ideen für ein „Produktdesign” auch über ein eigenes Werk zur Produktion, den notwendigen Beziehungen zu wichtigen Lieferanten sowie über die Ressourcen für den Vertrieb.

    In der Praxis haben sich deshalb verschiedene Arten der Arbeitsteilung und Zusammenarbeit herausgebildet, innerhalb derer – neben anderen – häufig die Begriffe OEM, PLM, ODM und EMS verwendet werden. Die Begriffe sind im deutschen Recht nicht gesetzlich geregelt und werden in der Praxis mit leichten Unterschieden verwendet. Üblich sind die folgenden Verwendungen: [mehr …] (08.11.2017)

  • Schadensersatz im Falle von Kryptotrojanern / Verschlüsselungstrojanern / Ransomware
  • Kryptotrojaner (auch: Verschlüsselungstrojaner, Ransomeware oder Erpressungstrojaner) führen oftmals zu erheblichen Schäden, da die gesamten Daten des Unternehmens verschlüsselt werden und die Daten für den weiteren Betriebsablauf sowie die Stellung von Rechnungen fehlen. Oftmals entstehen auch „indirekte Schäden“, wenn z. B. Daten für Meldungen an das Finanzamt nicht mehr zugänglich sind. Sind aktuelle Backups vorhanden, kann die Situation oftmals mit einem „Schrecken“ und einem noch überschaubaren Schaden erledigt werden. Was aber gilt, wenn es an aktuellen Backups fehlt? Welche Möglichkeiten bestehen? [mehr …] (27.10.2017)
  • SaaS (Software as a Service) / AGB
  • Moderne Onlineplattformen sind oftmals als ein Software as a Service (SaaS) ausgestaltet. Wirtschaftlich ist damit das Ziel verbunden, dem Kunden eine Dienstleistung anzubieten und ihn von dem Aufwand von Wartung und Pflege zu entlasten. Der Vertrag ist dabei als Dauerschuldverhältnis ausgestaltet, bei der die Vergütung nach bestimmten Zeiteinheiten (oftmals monatlich oder jährlich) zu bezahlen ist. Aber wie sind die AGB zu gestalten und welche rechtlichen Anforderungen bestehen dabei? [mehr …] (26.10.2017)
  • Ausgestaltung eines Onlineshops für den E-Commerce
  • [mehr …] (23.10.2017)
  • Forum Industrie 4.0 im Gerber am Dienstag, den 16. Mai 2017 — Markteinführung, Vertrieb und Schutz vernetzter Produkte
  • Daten gelten als das Öl des 21. Jahrhunderts. Dennoch sieht unsere Rechtsordnung kein Eigentum an Daten vor. Sie haben also z. B. kein Eigentum an den Daten in Ihrem eigenen Smartphone. [mehr …] (27.03.2017)
  • Ideenschutz und Schutzrechte
  • Eine gute Idee ist geldwert. Welche Schutzmöglichkeiten gibt es? [mehr …] (09.09.2016)
  • „Open Source“-Software in proprietären Produkten
  • Bei der Entwicklung von eigener, proprietärer Software wird häufig auf Open-Source-Software zurückgegriffen, um „das Rad nicht neu zu erfinden“. Es wird z. B. eine freie JPG-Bibliothek in die eigene Software eingebunden oder der Linux-Kernel in eine Embedded Software oder Firmware einbezogen. Die betreffende Open-Source-Software steht dabei unter eigenen Open-Source-Lizenzbedingungen, die einzuhalten sind. Im Falle von Lizenzverstößen können Dritte u. a. Unterlassung und Schadensersatz verlangen. Im Open-Source-Bereich kann jedoch noch eine gravierendere Folge eintreten: Es kann die gesamte eigene Software kostenlos im Quellcode zu veröffentlichen sein. Dies ist der sog. Copyleft-Effekt oder die „Infizierung“ der eigenen Software durch die Open-Source-Lizenz. [mehr …] (07.09.2016)