Rechtsanwalt für Digitalisierungsrecht, IP- und IT-Recht in Stuttgart

Auswahl aktueller Themen:

Eine Auswahl aktueller Themen und unserer Leistungen für Sie an unserem Standort Stuttgart:

News, aktuelle Entwicklungen und Veranstaltungshinweise:

  • Screen-Scraping / Web-Crawler — Rechtliche Zulässigkeit und Rahmenbedingungen
  • Sind Screen-Scraping und Web-Crawling rechtlich erlaubt, also das automatisierte Abgreifen von Inhalten fremder Webseiten und Überführen der so erhaltenen Daten in ein eigenes System zur weiteren, eigenen Verwendung? [mehr …] (05.08.2020)
  • Markenrecht Vertriebs- und Markenschutz im internationalen Verkehr — insbesondere in China
  • Mit keinem anderen Land wird der Begriff „Markenpiraterie“ (gefälschte Produkte) häufiger assoziiert als mit der VR China. Hersteller in der EU erleiden nach Angaben des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) durch importierte Fälschungen zuletzt jährlich Einnahmeausfälle von 60 Milliarden Euro, Tendenz steigend. Vor allem mittelständische Unternehmen scheuen deshalb den so lukrativen chinesischen Markt, da ein Verkauf eigener die Gefahr von Fälschungen steigert. Dennoch erhöht sich die Exportquote kontinuierlich. Allein in 2019 wurden Waren im Wert von 95,97 Mrd. Euro aus Deutschland exportiert. [mehr …] (31.07.2020)
  • Online-Marktplätze: neue Vorgaben aufgrund der P2B-Verordnung — zur Nichtigkeit der AGB und weiteren Vorgaben
  • Internet-Markplätze, auf denen Unternehmer Angebote einstellen können und Verbraucher die Angebote annehmen können, bestehen zahlreich. Für solche sog. Online-Vermittlungsdienste gilt seit Mitte Juli 2020 die P2B-Verordnung (Platform-to-Business-Verordnung, EU-Verordnung 2019/1150). Die P2B-Verordnung enthält zahlreiche Anforderungen an die Ausgestaltung der Plattform seitens des Plattformbetreibers, insbesondere zur Gestaltung der AGB. Fehlen bestimmte Regelungen sind die AGB ganz oder teilweise nichtig und es besteht die Gefahr von Abmahnungen. [mehr …] (29.07.2020)
  • Glücksspiel Glücksspiel im Internet und der neue Glücksspielstaatsvertrag 2021
  • Im März 2020 wurde von den Länderregierungen ein neuer GlüStV für 2021 beschlossen („GlüStV-2021“). Was gilt nach dem aktuellen Recht und dem neuen GlüStV-2021 für Glücksspiele im Internet? Ist die erwartete Liberalisierung des Glückspielrechts erfolgt? [mehr …] (24.06.2020)
  • Datenschutz Datenschutzkonferenz: Neue Vorgaben für Google Analytics
  • Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat aktuell einen Beschluss zum Einsatz von Google Analytics gefasst. Darin befinden sich einige – nach den letzten Entwicklungen in der Rechtsprechung jedoch nicht überraschende – Klarstellungen. Insbesondere ist es von Bedeutung, dass die DSK davon ausgeht, dass keine Auftragsverarbeitungen mit Google mehr abgeschlossen werden dürfen. [mehr …] (16.06.2020)
  • IT-Sicherheit Datenschutzkonferenz (DSK): Orientierungshilfe zur E-Mail-Sicherheit
  • Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) hat aktuell ihre Orientierungshilfe für die Ausgestaltung der IT-Sicherheit von E-Mails veröffentlicht. Bayern stimmte gegen diese Positionierung. [mehr …] (29.05.2020)
  • KI Künstliche Intelligenz (KI), Algorithmus, Daten und DSGVO — Was gilt hinsichtlich der Daten einer Künstlichen Intelligenz?
  • Vieles im Bereich „Künstliche Intelligenz“ (KI) ist rechtlich noch ungeklärt. Aktuell von besonderem Interesse ist, was hinsichtlich der Daten gilt, die für das Training einer Künstlichen Intelligenz verwendet werden und was rechtlich hinsichtlich der fertig trainierten Künstlichen Intelligenz gilt, in der die Trainingsdaten in irgendeiner Form enthalten sind (z. B. dem Algorithmus). [mehr …] (29.05.2020)
  • Datenschutz Das Homeoffice datenschutzkonform ausgestalten
  • Aufgrund der Coronapandemie haben viele Unternehmen die Tätigkeit ihrer Mitarbeiter kurzfristig in das Homeoffice verlegt. Zahlreiche im Unternehmen spätestens seit dem Geltungsbeginn der DSGVO in 2018 fein austarierten Abläufe sind damit durcheinander geraten. Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden hatten zu Beginn der Pandemie noch angedeutet, nachsichtig zu sein. Diese anfängliche Nachsicht dürfte jedoch nun enden, nachdem ausreichend Zeit bestand, die notwendigen datenschutzrechtlichen Ausgestaltungen vorzunehmen. Was ist datenschutzrechtlich also zu tun? [mehr …] (28.05.2020)
  • Web-Seminar Web-Seminar-Reihe zur Coronakrise: Recht kompakt — in Zusammenarbeit mit der Handwerkskammer Region Stuttgart
  • Wir freuen uns, zusammen mit der Handwerkskammer Region Stuttgart eine neue Web-Seminar-Reihe „Recht kompakt“ mit Antworten zu aktuellen Fragestellungen rund um die Coronakrise anbieten zu können. Die Web-Seminar-Reihe wird jeweils um aktuelle Themen ergänzt. Die folgenden Termine und Themen stehen aktuell fest; die Teilnahme ist jeweils kostenfrei: [mehr …] (07.05.2020)
  • Datenschutz Fristberechnung bei Datenpanne nach der DSGVO
  • Eine Datenpanne ist nach Art. 33 Abs. 1 DSGVO innerhalb von 72 Stunden zu melden. Aber welche Frist gilt genau und wie berechnet sich diese? [mehr …] (27.04.2020)
  • Web-Seminar | Vertragsrecht Web-Seminar (Update): Das Coronavirus in der (internationalen) Vertrags- und Lieferbeziehung: Was tun? — Web-Seminar am Donnerstag, den 30.04.2020, 11:00 - 12:00 CEST
  • Das Coronavirus entpuppt sich nicht nur für das Gesundheitswesen als eine harte Bewährungsprobe, sondern auch für unzählige Vertrags- und Lieferbeziehungen, im In- und Ausland. So können wegen des Coronavirus zahlreiche Unternehmen ihre Kunden nicht beliefern bzw. ihre Dienstleistungen nicht ausführen. Es drohen Bandstillstände. Der internationale Kontext des baden-württembergischen Handwerks macht dies nicht einfacher. Was passiert beispielsweise mit Verträgen, wenn Handwerker ihre Montagen, wie z. B. bei zahlreichen Fällen in der Schweiz, nicht mehr ausführen dürfen? [mehr …] (22.04.2020)
  • Web-Seminar | Vertragsrecht Web-Seminar: Das Coronavirus in der (internationalen) Vertrags- und Lieferbeziehung: Was tun? — Web-Seminar am Donnerstag, den 09.04.2020, 10:00 - 11:00 CEST
  • Das Coronavirus entpuppt sich nicht nur für das Gesundheitswesen als eine harte Bewährungsprobe, sondern auch für unzählige Vertrags- und Lieferbeziehungen, im In- und Ausland. So können wegen des Coronavirus zahlreiche Unternehmen ihre Kunden nicht beliefern bzw. ihre Dienstleistungen nicht ausführen. Es drohen Bandstillstände. Der internationale Kontext des baden-württembergischen Handwerks macht dies nicht einfacher. Was passiert beispielsweise mit Verträgen, wenn Handwerker ihre Montagen, wie z. B. bei zahlreichen Fällen in der Schweiz, nicht mehr ausführen dürfen? [mehr …] (03.04.2020)
  • Datenschutz DSGVO: Videotelefonie in Zeiten von COVID-19 — Einsatz von Lösungen für Videokonferenzen
  • Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BW) hat am 27.03.2020 eine Stellungnahme zum Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Videotelefonie) unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten veröffentlicht. [mehr …] (30.03.2020)
  • Datenschutz DSGVO-Verstoß durch Home-Office bei Auftragsverarbeitungsvereinbarungen (AVV)
  • Zahlreiche Unternehmen beauftragen Dritte mit der Erledigung technischer und sonstiger Dienstleistungen. So kann ein Unternehmen U z. B. ein IT-Systemhaus oder einen Softwarelieferanten mit Wartungs- und Pflegeleistungen hinsichtlich der Software und Hardware beauftragen. Ähnlich können externe Marketingunternehmen für Newsletterkampagnen beauftragt werden. Um die Anforderungen der DSGVO im Hinblick auf personenbezogene Daten hierbei einzuhalten, wird oftmals eine Vereinbarung zur Verarbeitung von Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung; kurz: AVV) abgeschlossen. Diese bereitet bei einem plötzlichen Home-Office nun Schwierigkeiten. [mehr …] (25.03.2020)
  • Datenschutz Coronavirus und Datenschutz — Fragen an die Mitarbeiter, Meldepflichten und Risiken beim Home Office
  • In vielen Unternehmen finden anlässlich der Pandemie mit dem Coronavirus (das Virus Sars-CoV-2 bzw. die Erkrankung COVID-19) ad hoc Änderungen der gesetzten Betriebsabläufe statt. Zahlreiche Maßnahmen betreffen den Datenschutz. Im Folgenden wird schlagwortartig auf einige der häufigsten Fragen aus der Praxis eingegangen: [mehr …] (18.03.2020)
  • Open-Source-Software Docker und Open-Source-Lizenzen — FOSS-Compliance / Open-Source-Compliance
  • Wenn Open-Source-Software eingesetzt wird, müssen die Lizenzbedingungen für die Open-Source-Software eingehalten werden. Das ist nicht neu. Was gilt jedoch, wenn Open-Source-Software im Rahmen von Containervirtualisierungen wie Docker durch Docker-Images u. ä. genutzt wird — welche lizenzrechtlichen Anforderungen sind nun zu beachten? [mehr …] (10.10.2019)
  • Geheimhaltungsvereinbarungen richtig abschließen
    Vertrieb DSGVO-konform gestalten
     — am 21.11.2019 in Stuttgart
  • Geheimhaltungsvereinbarungen müssen klare Regelungen und Sanktionen enthalten, um wirksam zu schützen. Anderenfalls sind sie wirkungslos. Wir zeigen Ihnen, wie Sie Ihren erreichten und zukünftigen unternehmerischen Erfolg sichern. Auf Lizenzverträge und IT-Verträge wird dabei im Besonderen eingegangen.

    Die Auswirkungen der DSGVO bleiben virulent. Auch im Vertrieb sind dringend Maßnahmen erforderlich, so z. B. im Hinblick auf die Einbindung von Handelsvertretern, Vertragshändlern und sonstigen Dritten in die eigene Absatzstruktur. Auch bei Kettengeschäften stellen sich zahlreiche Fragen — z. B. bei der Einbindung von Subunternehmern, die direkt an den Endkunden liefern sollen. Denn auch diese erhalten personenbezogene Daten — und seien es „nur“ Daten zu Ansprechpartnern.

    Im Rahmen unserer Reihe „Forum Digitalisierungsrecht & Industrie 4.0“ gehen wir auf diese zwei Themenkomplexe ein, die sich beide auf die ordnungsgemäße Einbindung von Geschäftspartnern beziehen – einmal unter dem Aspekt der der Geheimhaltungsvereinbarungen anlässlich des neuen Geschäftsgeheimnisgesetzes und einmal unter dem Aspekt der DSGVO. [mehr …] (07.10.2019)

  • Open Innovation — Die Zukunft ohne NDA?
  • Unter dem Stichwort „Open Innovation“ oder „Offene Innovation“ wird überlegt, ob es für den Innovationsprozess, also die Entwicklung von Know-how, Ideen etc., besser ist, sich offen und ohne Restriktionen mit anderen Unternehmen auszutauschen. Dies steht im Gegensatz zu einer „geschlossenen Innovation“, die im Wesentlichen aus rein unternehmensinterner Forschung und Entwicklung besteht. Häufig wird „Open Innovation“ dabei mit einem Verzicht auf Geheimhaltungsvereinbarungen („NDA“) und Kooperationsvereinbarungen gleichgesetzt. Doch gibt es auch bei der Open Innovation Abstufungen, die nachfolgend näher betrachtet werden. [mehr …] (17.04.2019)
  • E-Mails im Zeitalter der DSGVO - rechtskonform im Unternehmen — Forum Digitalisierungsrecht und Industrie 4.0 am Dienstag, den 21.05.2019 (17:30 bis 20:00 Uhr)
  • E-Mails müssen im Zeitalter der DSGVO nach neuer Auffassung verschlüsselt werden. In der Unternehmensgruppe und im Konzern stellen sich besondere Probleme bei einer Zentralisierung der IT-Systeme. In der Veranstaltung stellen wir die rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen dar und zeigen Lösungen auf. [mehr …] (05.04.2019)
  • Digitalisierung und Recht
  • Digitalisierung bedeutet zahlreiche technische und organisatorische Vorzüge im Unternehmen. Doch bestehen gegenwärtig ebenso zahlreiche rechtliche Fragen. Darf oder soll ein Smartphone z. B. „dual“ verwendet werden, darf oder soll ein Mitarbeiter also sein privates Smartphone privat und geschäftlich verwenden? Welche Messenger dürfen auf dem Smartphone verwendet werden und welche Anforderungen ergeben sich aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)? [mehr …] (10.01.2019)
  • Neue Anforderungen an die Einwilligung und Informationspflichten bei der Datenerhebung nach der DSGVO
  • Einwilligungen sind oftmals das einzige Mittel mit denen Newsletter versendet, Unterauftragnehmer eingebunden, Cloud-Dienste genutzt oder Kundendatenbanken aufgebaut werden können. Einwilligungen sind schlicht ein zentrales Element, um jegliche datenschutzrechtliche Hürde zu nehmen. Ab dem 25.05.2018 gilt bekanntlich anstatt des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die einige zentrale Änderungen hinsichtlich der Einwilligung mit sich bringt. [mehr …] (16.01.2018)
  • Sind verschlüsselte Daten personenbezogene Daten? — Oder kann bei verschlüsselten Daten das Datenschutzrecht ignoriert werden?
  • Häufig wird das Argument angeführt, dass Daten verschlüsselt würden und daher nicht personenbezogen seien. Wird z. B. ein Backup der Kundendatenbank angefertigt und bei einem IT-Dienstleister gespeichert, wird argumentiert, dass keine datenschutzrechtlich relevante Verarbeitung vorläge. Ist das zutreffend? [mehr …] (08.01.2018)
  • Industrie 4.0 und Recht: Das Smartphone rechtskonform im Unternehmen (Workshop) — Dienstag, den 27.02.2018 (16:30 bis 20:00 Uhr)
  • Im Rahmen eines Workshops in Stuttgart klären wir die rechtlichen Rahmenbedingungen, die sich im Zusammenhang mit der Verwendung von privaten und geschäftlichen Smartphones im Unternehmen stellen. Dabei wird auch auf den Einsatz von Smartphone-Apps, insbesondere Messengern, und die Auswirkungen der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eingegangen. Auch die arbeitsrechtlichen Aspekte sowie die regulatorische Gesichtspunkte werden thematisiert und der Frage nachgegangen, wie Betriebsspionagen verhindert werden können. Neben rechtlichen Lösungsmöglichkeiten werden auch technische Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt. Bitte melden Sie sich kurzfristig an; die Teilnehmerzahl ist begrenzt. [mehr …] (12.12.2017)
  • Datenschutz und Datenschutz-Compliance gemäß DSGVO / GDPR
  • Seit dem 25.05.2018 ist das altbekannte Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) aufgehoben und es gilt die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO / GDPR). Die DSGVO wirkt als Verordnung dabei ohne weiteren Umsetzungsakt durch die Mitgliedsstaaten als direkt geltendes Recht.

    Die Datenschutzgrundverordnung führt zu einer erfreulichen Vereinheitlichung der Normen innerhalb der EU, sodass insbesondere grenzüberschreitende Vorgänge innerhalb der EU nun deutlich rechtssicherer und zügiger zu gestalten sind. Allerdings sieht die DSGVO erhebliche Bußgelder im Falle von Verstößen vor. Betrug der Bußgeldrahmen nach dem BDSG noch bis zu 0,3 Mio. EUR, beträgt er nach der DSGVO nun bis zu 20 Mio. EUR oder 4 % des weltweiten Jahresumsatzes. Nach Art. 83 DSGVO soll das Bußgeld zwar verhältnismäßig sein, aber „in jedem Einzelfall [...] abschreckend“. Auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften sollte daher spätestens ab dem 25.05.2018 im Rahmen der Unternehmenscompliance deutlich genauer geachtet werden.

    Die DSGVO enthält zahlreiche Neuerungen, darunter: [mehr …] (28.11.2017)

  • Verträge zu OEM / PLM / ODM / EMS / Auftragsfertigungen
  • Viele Wege führen zu einem fertigen IT-Produkt. Denn nicht immer verfügt man neben der Idee und den maßgeblichen, neuen Ideen für ein „Produktdesign” auch über ein eigenes Werk zur Produktion, den notwendigen Beziehungen zu wichtigen Lieferanten sowie über die Ressourcen für den Vertrieb.

    In der Praxis haben sich deshalb verschiedene Arten der Arbeitsteilung und Zusammenarbeit herausgebildet, innerhalb derer – neben anderen – häufig die Begriffe OEM, PLM, ODM und EMS verwendet werden. Die Begriffe sind im deutschen Recht nicht gesetzlich geregelt und werden in der Praxis mit leichten Unterschieden verwendet. Üblich sind die folgenden Verwendungen: [mehr …] (08.11.2017)

  • Schadensersatz im Falle von Kryptotrojanern / Verschlüsselungstrojanern / Ransomware
  • Kryptotrojaner (auch: Verschlüsselungstrojaner, Ransomeware oder Erpressungstrojaner) führen oftmals zu erheblichen Schäden, da die gesamten Daten des Unternehmens verschlüsselt werden und die Daten für den weiteren Betriebsablauf sowie die Stellung von Rechnungen fehlen. Oftmals entstehen auch „indirekte Schäden“, wenn z. B. Daten für Meldungen an das Finanzamt nicht mehr zugänglich sind. Sind aktuelle Backups vorhanden, kann die Situation oftmals mit einem „Schrecken“ und einem noch überschaubaren Schaden erledigt werden. Was aber gilt, wenn es an aktuellen Backups fehlt? Welche Möglichkeiten bestehen? [mehr …] (27.10.2017)
  • SaaS (Software as a Service) / AGB
  • Moderne Onlineplattformen sind oftmals als ein Software as a Service (SaaS) ausgestaltet. Wirtschaftlich ist damit das Ziel verbunden, dem Kunden eine Dienstleistung anzubieten und ihn von dem Aufwand von Wartung und Pflege zu entlasten. Der Vertrag ist dabei als Dauerschuldverhältnis ausgestaltet, bei der die Vergütung nach bestimmten Zeiteinheiten (oftmals monatlich oder jährlich) zu bezahlen ist. Aber wie sind die AGB zu gestalten und welche rechtlichen Anforderungen bestehen dabei? [mehr …] (26.10.2017)
  • Ausgestaltung eines Onlineshops für den E-Commerce
  • (23.10.2017)
  • Forum Industrie 4.0 im Gerber am Dienstag, den 16. Mai 2017 — Markteinführung, Vertrieb und Schutz vernetzter Produkte
  • Daten gelten als das Öl des 21. Jahrhunderts. Dennoch sieht unsere Rechtsordnung kein Eigentum an Daten vor. Sie haben also z. B. kein Eigentum an den Daten in Ihrem eigenen Smartphone. [mehr …] (27.03.2017)
  • Ideenschutz und Schutzrechte
  • Eine gute Idee ist geldwert. Welche Schutzmöglichkeiten gibt es? [mehr …] (09.09.2016)
  • „Open Source“-Software in proprietären Produkten — FOSS-Compliance
  • Bei der Entwicklung von eigener, proprietärer Software wird häufig auf Open-Source-Software zurückgegriffen, um „das Rad nicht neu zu erfinden“. Es wird z. B. eine freie JPG-Bibliothek in die eigene Software eingebunden oder der Linux-Kernel in eine Embedded Software oder Firmware einbezogen. Die betreffende Open-Source-Software steht dabei unter eigenen Open-Source-Lizenzbedingungen, die einzuhalten sind. Im Falle von Lizenzverstößen können Dritte u. a. Unterlassung und Schadensersatz verlangen. Im Open-Source-Bereich kann jedoch noch eine gravierendere Folge eintreten: Es kann die gesamte eigene Software kostenlos im Quellcode zu veröffentlichen sein. Dies ist der sog. Copyleft-Effekt oder die „Infizierung“ der eigenen Software durch die Open-Source-Lizenz. [mehr …] (07.09.2016)