Aktuelle Beiträge zu Digital & Analog, IT-Recht, Urheberrecht, E-Commerce

Kann ich die Arbeitsabläufe in meinem Unternehmen effizienter gestalten? An welchen Stellen lässt sich KI sinnvoll einsetzten? Was muss ich beachten, wenn ich in meinem Unternehmen eine KI betreiben möchte? Wo fange ich überhaupt an? All dies sind Fragen, mit denen man sich konfrontiert sieht, wenn man als Unternehmer oder Arbeitnehmer mit der Zeit gehen und KI in seinen Arbeitsalltag integrieren möchte. Und mit eben diesen Fragen setzte sich auch die Podiumsdiskussion „Mit Sicherheit KI – KI in der Arbeitswelt“ der VHS Reutlingen auseinander. Rechtsanwalt Niko Schneider von VOELKER & Partner war als Referent dabei.

Einen Geschäftsbetrieb eines Unternehmens kann man auf zwei Arten kaufen oder verkaufen:-        Entweder man kauft oder verkauft die Geschäftsanteile am Unternehmen (sogenannter „Share Deal“) oder-        Man kauft oder verkauft die einzelnen materiellen und immateriellen Vermögensgegenstände, die im Geschäftsbetrieb des Unternehmens verwendet werden (Sogenannter „Asset Deal“).

Aus gegebenem Anlass möchten wir darauf hinweisen, dass aktuell diverse Unternehmen und Einrichtungen, sowohl aus dem privaten als auch aus dem öffentlichen Sektor, Abmahnungen wegen der Verletzung von Bildrechten erhalten. Die Abmahnungen stammen immer von demselben Unternehmen, das Bildrechte für eine große Nachrichtenagentur verwaltet.

Die öffentliche Kommunikation wird bestimmt durch Bilder und Graphiken. Gut, wenn einem da die rechtlichen Grundlagen klar vor Augen stehen.

Was ist passiert?
Die Übermittlung von Daten in Länder mit niedrigerem Datenschutzniveau als in der EU – wie etwa bislang die USA – ist grundsätzlich verboten. Die Europäische Kommission hat nun am Montag, den 10.07.2023 einen Angemessenheitsbeschluss für einen sicheren und vertrauenswürdigen Datenverkehr zwischen der EU und den USA erlassen.

Es gibt in den letzten Jahren – nicht nur seit der Corona-Krise – immer mehr Portale mit medizinischen Informationen oder sogar medizinischen Dienstleistungen, wie z.B. Zweitmeinungsportale, wissenschaftliche Informationsportale für Patienten oder Ärzte, Bewertung von Medikamenten, Symptom-„Checker“. Zahlreiche neue Portale sind gerade jetzt in Corona-Zeiten kurzfristig entstanden oder sind im Entstehen, z.B. telemedizinische Angebote, Vermittlungsportale wie Terminvermittlung. In der Beratung solcher Portale gibt es typische rechtliche Probleme, die es zu beachten gilt:

OLG Köln, Urteil vom 03.02.2016, Az. 6 U 39/15

Das Unterlassungsklagengesetz ist geändert worden.

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ist im Amtsblatt veröffentlicht worden und wird damit im Mai 2018 in Kraft treten. Es besteht damit kein akuter Umsetzungsbedarf. Ab Mai 2018 sollten die neuen Vorschriften jedoch eingehalten werden.

Im März 2016 wurde die bisherige Gemeinschaftsmarkenverordnung durch die neue Unionsmarkenverordnung ersetzt. Dies hat einige rechtliche Änderungen zur Folge. Von Bedeutung ist bei einigen Altmarken insbesondere die Nachmeldung von Waren und Dienstleistungen bis spätestens Spetember 2016.

LG Düsseldorf, Urteil vom 09.03.2016, Az. 12O 151/15

Die Gemeinschaftsmarke heißt nun Unionsmarke. Das Markenamt heißt anstatt HABM nun EUIPO (European Union Intellectual Property Office). Neben den Namensänderungen sind zahlreiche Detailänderungen aufgrund der neuen Unionsmarkenverordnung erfolgt.