Lizenzverträge und IT-Verträge

Lizenzverträge kommen immer dann in Betracht, wenn ein Schutzrecht zur Nutzung überlassen wird. Als Schutzrechte kommen vornehmlich in Betracht:

ein Urheberrecht, wie z. B. Software
Patente und Gebrauchsmuster
dem Urheberrecht verwandte Schutzrechte
ein Designrecht
Gemeinschaftsgeschmacksmuster
eine Marke
sonstige Kennzeichenrechte
das allgemeine Persönlichkeitsrecht
das Recht am eigenen Bild
Know-how

Zu einer kurzen Erläuterung zu den vorgenannten Schutzrechten, siehe hier.

Für jedes dieser Schutzrechte gelten Besonderheiten hinsichtlich der Lizenzierung. So ist das Softwareurheberrecht z. B. nicht übertragbar. Es können lediglich Nutzungsrechte eingeräumt werden. Patente hingegen können entweder übertragen werden oder es können Nutzungsrechte eingeräumt werden. Es ist daher genau zu klären, welche Rechte durch einen Schutzgegenstand betroffen sind.

Oftmals können zugleich mehrere Schutzgegenstände und Schutzrechte betroffen sein. Eine Software kann z. B. im Hinblick auf den Programmcode und die enthaltenen Bilder zwei urheberrechtliche Schutzgegenstände enthalten und im Hinblick auf den Namen der Software eine Marke.

Bitte beachten Sie unsere verschiedenen, gesonderten Beiträge zu Einzelthemen, z. B. zu der Frage, ob und wie EULA für Software erforderlich sind.

Bitte melden Sie sich gerne:
Dr. Gerrit Hötzel
+49 711 22 07 09 80
stuttgart@voelker-gruppe.com

Stand: 14.11.2019