Alle Beiträge

23. Mai 2022 Keine Selbstzertifizierung für DiGA mehr Apps | Medizinrecht

Die Hersteller von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) weisen derzeit die Erfüllung der datenschutzrechtlichen Anforderungen gemäß § 139e Abs. 2 S. 2 Nr. 2 SGB V durch eine Selbsterklärung gemäß der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV) nach. Liegen alle sonstigen Voraussetzungen vor, wird die DiGA – ggf. vorläufig – in das beim BfArM geführte DiGA-Verzeichnis aufgenommen.

IP/IT Stuttgart
5. Mai 2022 Outsourcing im Krankenhaus? - Entscheidung des BSG vom 27.04.2022 Entscheidung des BSG vom 27.04.2022

Medizin- und Sozialrecht
3. Mai 2022 Kaufrechtliche Gesetzesänderungen in Unternehmerverträgen zum 01.01.2022 wirksam geworden Kaufrecht

Zum 01.01.2022 sind um mit der Umsetzung der EU-Warenkaufrichtlinie sowie der Digitale-Inhalte Richtlinie umfangreiche Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Die gesetzlichen Neuerungen betreffen insbesondere das Kauf- und AGB-Recht und haben Auswirkungen auf die jeweilige Vertragsgestaltung. Die Gesetzesnovelle wird insoweit als größte Schuldrechtsreform seit zwei Jahrzehnten bezeichnet. Die Änderungen betreffen dabei gleichermaßen Verbraucher wie Unternehmer. Dabei sind viele rechtliche Aspekte auch nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin unklar. Der nachfolgende, nicht abschließende Überblick, soll die wichtigsten Änderungen für Verträge zwischen Unternehmen darstellen.

IP/IT Stuttgart
25. Apr. 2022 Entwurf einer neuen EU-Maschinenverordnung erreicht wichtigen Zwischenschritt

Im März 2022 hat das europäische Gesetzgebungsverfahren zur Überarbeitung der sog. „Maschinenrichtlinie“ (Richtlinie 2006/42/EG) einen weiteren wichtigen Zwischenschritt erreicht. Das Gesetzgebungsverfahren tritt nun in die entscheidende Phase ein, in der letzte Abstimmungen und Verhandlungen erfolgen, die unmittelbar in der Annahme eines Gesetzesentwurfs durch das europäische Parlament münden sollen. Für den Maschinensektor bedeutet dies Veränderungen in einem regulatorischen Bereich, dessen Relevanz nicht unterschätzt werden darf. Diese finale gesetzgeberische Phase möchten wir nutzen um einen Überblick über den bisher bekannten Stand des Entwurf einer EU-Maschinenverordnung zu verschaffen.

IP/IT Stuttgart
7. Apr. 2022 Digitalisierung und Recht

Digitalisierung bedeutet zahlreiche technische und organisatorische Vorzüge im Unternehmen. Doch bestehen gegenwärtig ebenso zahlreiche rechtliche Fragen. Darf oder soll ein Smartphone z. B. „dual“ verwendet werden, darf oder soll ein Mitarbeiter also sein privates Smartphone privat und geschäftlich verwenden? Welche Messenger dürfen auf dem Smartphone verwendet werden und welche Anforderungen ergeben sich aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)?
27. Jan. 2022 Krankenhauszukunftsfonds - Ausschreibung der Leistungen nach dem KHZG Ausschreibung der Leistungen nach dem KHZG

Medizin- und Sozialrecht
14. Jan. 2022 Neue Pflicht für Kündigungsschaltfläche in Onlineportalen E-Commerce

Unternehmer müssen Verbrauchern ab Juli 2022 eine Kündigungsschaltfläche in ihren Onlineportalen anbieten und weitere Anpassungen durchführen, darunter z. B. die sofortige und damit wohl automatisierte Berechnung des Zeitpunkts, zu dem die Kündigung eintritt. Dies kann die technische Hinterlegung von Kündigungsregelungen aus den AGB erfordern und damit einen gewissen Umsetzungsaufwand, der zeitlich einzuplanen ist, bedeuten. Hier ein Überblick.

IP/IT Stuttgart
23. Sept. 2021 Übergangspflege im Krankenhaus - Der neue § 39e SGB V – eine Regelung ohne Inhalt? Der neue § 39e SGB V – eine Regelung ohne Inhalt?

Medizin- und Sozialrecht
13. Sept. 2021 Zukunftsausblick: Notvertretungsrecht für Ehegatten Ausblick

Medizin- und Sozialrecht
10. Sept. 2021 Angepasste Produkte – Neue Pflichten für Gesundheitshandwerker § 9 MPDG Absatz 1

Medizin- und Sozialrecht
7. Juli 2021 KI-Verordnung der EU

Die EU-Kommission hat mit dem aktuellen Entwurf einer KI-Verordnung 2021/0106 (COD) — soweit ersichtlich — den weltweit ersten, umfassenden Rechtsrahmen für die Regulierung von KI vorgelegt. Die Regelung soll Ende 2022 in Kraft treten — so der Plan der EU-Kommission. Es ist jedoch zuvor noch eine Beteiligung des EU-Parlaments und des Rates erforderlich. Das Gesetzgebungsverfahren ist somit noch nicht abgeschlossen und es mögen sich noch Änderungen ergeben. Dennoch ist es für Hersteller bereits jetzt von großer Bedeutung, die voraussichtlich kommenden Regelungen in die eigene Produktplanung mit einzubeziehen. Hierzu eine erste Übersicht über die KI-Verordnung:

IP/IT Stuttgart
30. Juni 2021 Open-Source-Projekte: Lizenzinformationen automatisiert zusammenstellen FOSS

Im Rahmen von Projekten, die freie und Open-Source-Software (auch: „FOSS“) enthalten, sind verschiedene Anforderungen zu erfüllen. Eine hiervon ist es, Lizenzinformationen und Urheberangaben zusammenzustellen und zusammen mit der Software zu vertreiben. Wie kann dies möglichst automatisiert erfolgen?

IP/IT Stuttgart

1
…
9
10
11
12
13
14
…
28