Stationäre und ambulante Pflege

Steigende Qualitätsanforderungen und Kosten in der ambulanten und stationären Pflege, nachlassende Leistungsfinanzierung durch die Kostenträger und zunehmender Wettbewerb zwischen gewerblichen und gemeinnützigen Anbietern stellen heute ständige Herausforderungen für Träger von Pflegeeinrichtungen und –diensten dar.

Sowohl die landesrechtlichen Heimrechtsreformen als auch die Pflegestärkungsgesetze auf Bundesebene sollen die Grundlage für moderne selbstbestimmte Wohn- und Lebensformen im Alter schaffen und werden die Pflegelandschaft nachhaltig verändern. Den Leistungserbringern bieten sich hierdurch zwar neue gesetzliche und wirtschaftliche Freiräume aber auch Grenzen bei der Gestaltung ihrer Pflegeeinrichtungen bzw. -dienste. Schließlich erfordert auch die notwendige Anpassung an die baulichen Anforderungen der Landesheimbauverordnung derzeit große finanzielle Anstrengungen und rechtliche Begleitung der Träger stationärer Einrichtungen.

Wir beraten und vertreten Träger und Anbieter von Pflegeeinrichtungen und -diensten gegenüber allen Kostenträgern und Heimaufsichtsbehörden insbesondere in folgenden Belangen:

  • Erstellung von Verlängerungs-, Befreiungs- und Ausnahmeanträgen nach der LHeimBauVO (ggs. in Zusammenarbeit mit Architekten) sowie Abstimmung mit den Heimaufsichtsbehörden
  • (Anbieterverantwortete) ambulant betreute Wohngemeinschaften (sog. Pflege-WG) und betreutes Wohnen
  • Pflegesatzverhandlungen und -vereinbarungen einschließlich Leistungs- und Qualitätsmerkmale
  • gesondert berechenbare Investitionskosten
  • Entgelte für Unterkunft und Verpflegung
  • Versorgungsverträge
  • Zulassung, Heimrecht und Heimaufsicht (insb. WTPG, LHeimBauVO, LPersVO)
  • Wohn- und Betreuungsvertragsrecht (WBVG)
  • Schiedsstellen- und Sozialgerichtsverfahren
Darüber hinaus verfügen wir über langjährige Erfahrung in der laufenden Rechtsberatung im Tagesgeschäft der Einrichtungsleitungen.

Außerdem begleiten wir zusammen mit unserem M/A-Team regelmäßig Transaktionen von Pflegeeinrichtungen.

VOELKER & Partner
Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater mbB

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